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Aktuelles zu Steuern von Bund und Kantonen

Direkte Bundessteuer

Hier finden Sie Aktuelle News zur direkten Bundessteuer.

Die geltenden Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden

26.05.2011
Die Abteilung Grundlagen der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV hat ihre Publikation zu den geltenden Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden auf den neuesten Stand gebracht.Die Publikation aus dem Dossier Steuerinformationen, die gestern in aktualisierter Form erschienen ist, berücksichtigt neu den Rechtsstand vom 1.1.2011.

Weitere Informationen zum Thema

Direkt zur Broschüre der ESTV zu den geltenden Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden

Bundesrat gegen Steuererleichterungen für soziale Unternehmen

11.05.2011
Unternehmen, die Ausbildungsplätze für Lernende und Stellen für IV-Rentenbezüger und Langzeitarbeitslose anbieten, sollen nicht mit neuen Steuererleichterungen unterstützt werden. Der Bundesrat lehnt gemäss einer aktuellen Medieninformation solche indirekten Fördermassnahmen ab. Solche Steuererleichterungen seien wenig effektiv und nicht effizient.Anlass dieser Stellungnahme des Bundesrates war die Gutheissung eines Berichts, in dem mögliche Steuererleichterungen untersucht wurden. Der Bericht wurde auf Grund eines Postulats von Antonio Hodgers (09.4298)  erarbeitet. Der Bundesrat war in seinem Postulat beauftragt worden, Möglichkeiten von Steuererleichterungen für Unternehmen zu prüfen, die Ausbildungsplätze für Lernende anbieten oder Personen anstellen, die IV-Renten-Bezüger oder langzeitarbeitslos sind. Am 17. Februar 2010 beantragte der Bundesrat die Ablehnung dieses Vorstosses. Der Nationalrat hiess das Postulat am 10. März 2010 hingegen gut.

Der Inhalt des Berichtes zu Steuererleichterungen für soziale Unternehmen im Überblick

Die steuerliche Förderung von Unternehmen, welche IV-Rentenbezüger und Langzeitarbeitslose beschäftigen, scheine auf den ersten Blick verlockend. Aus Gründen der Effizienz sei jedoch direkten Fördermassnahmen gegenüber solchen Steuererleichterungen der Vorzug zu geben. Der Bericht hält fest, dass Unternehmen bereits heute die Auslagen für die Beschäftigung von Lernenden, IV-Rentenbezügern und Langzeitarbeitslosen wie auch für alle anderen Mitarbeitenden als Personalaufwand geltend machen können. Insofern kürzt jeder Franken, der für diese Personengruppen ausgegeben wird, den Gewinn und somit die Steuerlast der Unternehmung effektiv.

Direkte Fördermassnahmen sind effizienter als Steuererleichterungen und bestehen bereits

Bei den im Postulat geforderten Steuererleichterungen handelt es sich um indirekte Förderinstrumente. Vorzuziehen seien jedoch direkte Fördermassnahmen, da diese einen massiv geringeren Mitnahmeeffekt aufweisen. Die Effizienz und Effektivität von direkten Fördermassnahmen seien, so der Bericht weiter, im Vergleich zu indirekten höher. Zugunsten der betroffenen Personengruppen bestünden bereits heute solche Fördermassnahmen. Im Hinblick auf die Beschäftigung und Integration von Menschen mit Behinderung seien beispielsweise im Rahmen der letzten IV-Revisionen (5. und 6. IVG-Revision) verschiedene Massnahmen getroffen worden.

Gegen die Gieskanne

Zudem wirken, so der Bericht, direkte Fördermassnahmen gezielter, da sie nicht nach dem Giesskannenprinzip funktionieren, bei welchem die Förderbeiträge gleichmässig über die gesamte Zielgruppe verteilt werden. Auch unter dem Aspekt der Transparenz und der Kostenwahrheit sei direkten Förderungsmassnahmen der Vorzug zu geben, da sie als budgetierte Massnahme ausgewiesen sein müssten. Sie seien schliesslich auch wegen des verfassungsmässigen Gleichbehandlungsgebots vorzuziehen, da im Vergleich zu indirekten steuerlichen Massnahmen eine Förderung unabhängig vom erzielten Nettogewinn der Unternehmung vorgenommen werde. Letztlich sei bei der indirekten steuerlichen Förderung der monetäre Nutzen des Arbeitgebers vom jeweils anwendbaren kantonalen oder kommunalen Steuersatz abhängig.

Weitere Informationen zum Thema

Direkt zum Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats von Nationalrat Antonio Hodgers (09.4298) vom 11. Dezember 2009 - Steuererleichterungen für Unternehmen, die Lehrstellen anbieten oder Personen mit IV-Rente oder Langzeitarbeitslose beschäftigen

DBG und StHG - Bestimmungen zur zeitlichen Bemessung sollen formell bereinigt werden

11.04.2011
Der Bundesrat hat letzte Woche eine Botschaft für die formelle Bereinigung von StHG und DBG hinsichtlich der Bestimmungen zur zeitlichen Bemessung vorgelegt. Überflüssige Bestimmungen sollen aus den Gesetzestexten gestrichen werden. Die Bereinigung drängt sich auf, weil heute alle Kantone die einjährige Gegenwartsbesteuerung anwenden, was die im Moment in den Gesetzen noch vorhandenen Bestimmungen zur zweijährigen Vergangenheitsbesteuerung überflüssig macht. Inhaltlich sollen die heute geltenden Bestimmungen zur einjährigen Gegenwartsbestimmungen nicht geändert werden. Es handelt sich also bloss um eine «entrümpelung» von DBG und StHG.

Weitere Informationen zum Thema

Familienbesteuerung - ESTV veröffentlicht aktualisierte Broschüre

30.03.2011
Die ESTV hat gestern im Rahmen ihres Dossiers «Steuerinformationen» die aktualisierte Dokumentation zur Familienbesteuerung im Bund und in den Kantonen veröffentlicht. Das Dossier befindet sich nun auf dem Gesetzgebungsstand vom 1.1.2011.

Broschüre Familienbesteuerung - der Inhalt im Überblick

Die Familienbesteuerung im Schweizer Steuersystem

  • Der Begriff der Familie
  • Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Konkubinat
  • Der Bundesgerichtsentscheid vom 13. April 1984 (BGE 110 I A 7)

Systeme und Korrekturverfahren im Bereich der Familienbesteuerung

  • Getrennte Besteuerung (Individualbesteuerung)
  • Zusammenveranlagung

Die Regelung der Familienbesteuerung im Bund und in den Kantonen

  • Erleichterungen für Ehepaare im Allgemeinen
  • Abzüge für Verheiratete und Doppeltarif
  • Abzüge vom Steuerbetrag
  • Splitting
  • Besteuerung nach Konsumeinheiten
  • Erleichterungen für Doppelverdienerehepaare
  • Erleichterungen für Einelternfamilien
  • Kinderabzüge

Die Familienbesteuerung im interkantonalen Vergleich

Die Stellung des Ehegatten im Steuerlichen Verfahren

  • Unterzeichnung der Steuererklärung
  • Einsichtsrecht der Ehefrau in die Steuerakten
  • Mitteilungen der Verwaltung und Rechtsmittel
  • Die Haftung der Ehegatten im Steuerrecht

Die Wohnsitzproblematik

  • Im interkantonalen Verhältnis
  • Im internationalen Verhältnis

Die Besteuerung von Einkommen und Vermögen der Kinder

  • Erstmalige Einschätzung von Minderjährigen für ihr Erwerbseinkommen
  • Erstmalige Einschätzung von Jugendlichen bei Mündigkeit

Die Entwicklung der Familienbesteuerung und aktuelle Revisionsbestrebungen

Die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der Familienbesteuerung

Broschüre Familienbesteuerung - Stand 2011 herunterladen

Direkt zum Download der Broschüre Familienbesteuerung auf dem Gesetzesstand vom 1.1.2011

Rückkaufsfähige Kapitalversicherungen der Säule 3b - Stand: 1.1.2011

21.03.2011
Die Liste, welche die ESTV heute mittels eines Rundschreibens veröffentlicht hat, enthält sämtliche sich auf dem Markt befindlichen Versicherungsprodukte der Säule 3b, welche der Eidg. Steuerverwaltung zur Beurteilung hinsichtlich der einkommenssteuerrechtlichen Privilegierung gemäss DBG 20 Abs. 1 lit. a und DBG 24 lit. b vorgelegt wurden.Direkt zur Liste der rückkaufsfähigen Kapitalversicherungen der Säule 3b - Stand: 1.1.2011

Eigenmietwert - Ständerat für Abschaffung

15.03.2011
Der Ständerat hat an seiner gestrigen Debatte beschlossen, die Eigenmietwertbesteuerung abzuschaffen, und zwar nicht nur für Rentner, sondern unabhängig vom Alter des Hausbesitzers. Unterhaltskosten sollen trotzdem bis zu CHF 6000 pro Jahr abzugsfähig bleiben, zudem sollen Schuldzinsen im Umfang von anfänglich bis zu CHF 6000 pro Jahr abgezogen werden können.Der Ständerat geht damit an sich weiter als die Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» des HEV, die Anlass dafür war, dass das Geschäft überhaupt wieder auf den Tisch gekommen ist. An der Volksinitative selber fand der Ständerat vor allem darum kein Gefallen, weil damit zwei Kategorien von Hausbesitzern geschaffen würden.
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Der Systemwechsel soll nun also nach Ansicht des Ständerates generell - und nicht bloss auf die Rentnerhaushalte beschränkt - umgesetzt werden. Hinsichtlich der Wirkung eines solchen Schrittes gab es im Ständerat allerdings dann doch etwas unterschiedliche Ansichten und auch mahnende Stimmen, die Belastung könnte - auf Grund des beschränkten Unterhaltsabzuges - dann für viele Hausbesitzer höher werden als heute, und die angestrebte Vereinfachung könnte ausbleiben.

Kreisschreiben Nr. 12 zur Umsatzsteuer

10.03.2011
Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV hat heute das überarbeitete KS 12 zur Umsatzsteuer in der Version 2011 veröffentlicht. Auf Grund des stolzen Alters des der nun abgelösten alten Version des Kreisschreibens zur Umsatzsteuer, die von 2005 datiert, haben sich natürlich doch einige Änderungen ergeben.

KS 12 zur Umsatzsteuer - Die wichtigsten Änderungen und Präzisierungen der Version 2011 im Überblick

  • Änderung: Redaktionellen und materielle Änderungen, die im Zusammenhang mit dem auf den 1. Januar 2007 (!) in Kraft getretenen Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz KAG) stehen.
  • Änderung: Änderungen auf Grund der am 1. Juli 2010 in Kraft getretenen Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben StG, welche die so genannten Remote members, also ausländische Mitglieder einer inländischen Börse betrifft.
  • Änderung: Änderungen auf Grund der im Zusammenhang mit Guthaben im Konzern stehenden Änderungen der Stempelsteuerverordnung StV vom 1. August 2010.
  • Präzisierung: Klassifizierung der steuerbaren Urkunden bezogen auf die Valorendaten, auf die sich der Effektenhändler Abstützt
  • Präzisierung: Indirekte Transaktionen (Dreiecksgeschäfte); hier geht es primär um die Offenlegungspflicht
  • Präzisierung: Definition der Ersatzbeschaffung im Bereiche der Umsatzsteuer

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Weitere Informationen zum neuen Kreisschreiben Nr. 12 zur Umsatzsteuer

Direkt zum Kreisschreiben KS 12 zur Umsatzsteuer (Version 2011)

Abzug für Aus- und Weiterbildungskosten - Botschaft veröffentlicht

04.03.2011
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten verabschiedet. Eine wesentliche Zielsetzung des neuen Gesetzes ist es, die kantonalen Unterschiede in der Auslegung der verschiedenen Bildungskostenbegriffe zu vereinheitlichen und so eine Vereinfachung herbeizuführen.

Abzug von bis zu CHF 6000 für «berufsorientierte» Aus- und Weiterbildungskosten

Mit der Botschaft wird bei der direkten Bundessteuer ein neuer Abzug der Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung von bis zu CHF 6000 beantragt. Im Vergleich zum Vernehmlassungsentwurf hat der Bundesrat diesen Betrag um 2000 Franken angehoben.  Die Kantone können die Obergrenze des Abzugs in Bezug auf die Steuern der Kanone und Gemeinden frei festlegen.

Berufsorientierung als neues Kriterium

Während heute Bildungskosten nur abgezogen werden können, wenn sie mit dem aktuellen Beruf zusammenhängen oder für die zwingende berufliche Umschulung und den Wiedereinstieg notwendig sind, soll diese Abgrenzung nun mit dem neuen Gesetz keine Rolle mehr spielen. Ebenso sollen entstandene Kosten ungeachtet dessen abzugsfähig sein, ob die Aus- und Weiterbildung zu einer neuen selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit führt, oder ob die Aus- und Weiterbildungskosten im direkten Zusammenhang mit der Erzielung des gegenwärtigen Erwerbseinkommens stehen.Anmerkung der Redaktion: Auch dieser neue Begriff der Berufsorientierung birgt potenziell doch einige Auslegungsschwierigkeiten. Man darf diesbezüglich auf die Beratungen im Parlament gespannt sein.
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Kein Abzug für die Kosten der Erstausbildung bis Sekundarstufe II

Berufsorientierte Aus- und Weiterbildungskosten gelten bis zum ersten Abschluss der Sekundarstufe II als Erstausbildung und sind damit nicht abziehbar. Kosten für berufsorientierte Aus- und Weiterbildungen, die nach dem ersten Abschluss der Sekundarstufe II absolviert werden, sind dahingegen steuerlich abziehbar. Wer keinen Abschluss der Sekundarstufe II hat, kann ab dem 20. Lebensjahr berufsorientierte Aus- und Weiterbildungskosten abziehen, soweit es sich nicht um Ausbildungskosten im Hinblick auf den ersten Abschluss der Sekundarstufe II handelt.

Weitere Informationen zum neuen Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten


Redaktion und Kommentar: Peter Bättig, lic. iur. (Kontakt) 

Kreisschreiben Nr. 33 zur Stempelabgabe auf Versicherungsprämien

02.02.2011
Die ESTV hat heute ein neues Kreisschreiben KS 33 zur Abgabe auf Versicherungsprämien (zum «Versicherungsstempel») erlassen.Das Kreisschreiben enthält Erläuterungen zu folgenden Grundsätzen und Auslegungsfragen (Auszug der wichtigsten Punkte):
  • Gesetzliche Grundlagen (Bundesgesetz über die Stempelabgaben StG) und Verhältnis zum Fürstentum Liechtenstein
  • Gegenstand der Stempelabgabe auf Versicherungsprämien
  • Inländischer Bestand und Auslegung von Zeitpunkt, Inland, Erfüllungsort
  • Steuerpflicht
  • Ausnahmen von der Steuerpflicht und Abgababepflicht
  • Entstehung und Fälligekeit der Abgabe sowie Verzinsung und Verjährung
  • Abgabesätze und Berechnung der Stempelabgabe
  • Aufrundung / Überwälzung und Stempelvermerk
  • Kombinationen von steuerbaren und befreiten Versicherungsprämien
  • Beweis
  • Buchführung
  • Umrechnung bei ausländischen Währungen
  • Abgabe auf Personenversicherungen, insbesondere:
    • Rückkaufsfähige Lebensversicherungen
    • Versicherungen mit Einmalprämie
  • Umstellung von Säule 3a zu Säule 3b
  • Sachversicherung und Vermögensversicherung

Weitere Informationen zum Thema

Direkt zum Kreisschreiben KS 33 - Stempelabgabe auf Versicherungsprämien
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Zinssätze 2011 für die Berechnung der geldwerten Leistungen

02.02.2011
Die Gewährung unverzinslicher oder ungenügend verzinster Vorschüsse an Aktionäre / Gesellschafter oder an ihnen nahestehende Dritte stellt eine geldwerte Leistung dar. Dasselbe gilt für übersetzte Zinsen, die auf Guthaben der Beteiligten oder ihnen nahestehenden Personen vergütet werden.Solche geldwerte Leistungen unterliegen gemäss Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes vom 13. Oktober 1965 über die Verrechnungssteuer (VStG) und Artikel 20 Absatz 1 der Vollziehungsverordnung vom 19. Dezember 1966 zum VStG (VStV) der Verrechnungssteuer von 35 % und sind auf Formular 102 (Download im Format QDF) spontan anzumelden.
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Für die Bemessung derselben stellt die Eidg. Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, seit 1. Januar 2011 auf folgende Zinssätze ab:
  1. Für Vorschüsse an Beteiligte (in Schweizer Franken)
    1. aus Eigenkapital finanziert und wenn kein Fremdkapital verzinst werden muss: Zinssatz mindestens 2 ¼ %
    2. aus Fremdkapital finanziert: Zinssatz mindestens Selbstkosten + ¼ - ½ % (bis und mit CHF 10 Mio. ½ %; über CHF 10 Mio. ¼ %), mindestens 2 ¼ %
  2. Für Vorschüsse von Beteiligten (in Schweizer Franken)
    1. Liegenschaftskredite:
      • Bei Wohnbau und Landwirtschaft*:
        • Bis zu einem Kredit in der Höhe der ersten Hypothek, d.h. 2/3 des Verkehrswertes der Liegenschaft 2 %
        • Rest: 2 ¾%**
      • Bei Industrie und Gewerbe*:
        • bis zu einem Kredit in der Höhe der ersten Hypothek,d.h. 2/3 des Verkehrswertes der Liegenschaft 2 ½ %
        • Rest: 3 ¼ %**
    2. Betriebskredite:
      • bei Handels- und Fabrikationsunternehmen 4 ½ % **
      • bei Holding- und Vermögensverwaltungsgesellschaften 4 % *
*wobei folgende Höchstsätze für die Fremdfinanzierung gelten:
  • Bauland, Villen, Eigentumswohnungen, Ferienhäuser und Fabrikliegenschaften bis 70 % vom Verkehrswert
  • Übrige Liegenschaften bis 80 % vom Verkehrswert
** Bei der Berechnung der steuerlich höchstzulässigen Zinsen ist auch das allfällig bestehende verdeckte Eigenkapital zu beachten. Es ist das Kreisschreiben Nr. 6 der direkten Bundessteuer vom 6. Juni 1997 zu beachten, welches auch für die Belange der Verrechnungssteuer und Stempelabgaben massgebend ist.
Quelle: Rundschreiben Nr. 2-082-DV-2011-d der ESTV